AGB
Allgemein gelten die Gesetze und Rechtmäßigkeiten der Bundesrepublik Deutschland.
§ 1 Angebot und Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im OnlineShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden
der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer
Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Über den Versand benachrichtigen wir Sie schriftlich per Email. Der Mindestbestellwert beträgt 20,00 € (inklusive Mehwertsteuer).
§ 2 Lieferzeit
Wir liefern innerhalb 4 Werktagen ab Eingang der Bestellung. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Urheberrecht
Alle Dokumente, Fotos, Texte der Webseite einschließlich ihrer Teile sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nur zum privaten, wissenschaftlichen und nichtgewerblichen Gebrauch und zum Zweck der Information kopiert und ausgedruckt werden, ohne vorherige Genehmigung des Verfassers dürfen diese ebenfalls nicht vervielfätigt, archiviert oder öffentlich gemacht werden.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie die Daten Ihrer Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Vorausabtretung
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Bestellers aus dem Kaufvertrag vor. Dieser Eigentumsvorbehalt gilt auch für alle sonstigen Forderungen, die uns bis zum Ausgleich aller Verbindlichkeiten des Bestellers aus der Geschäftsverbindung mit uns gegen den Besteller zustehen.
2. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug können wir nach Fristsetzung vom Kaufvertrag zurücktreten und die in unserem Vorbehaltseigentum stehende Kaufsache herausverlangen.
§ 6 Zahlungsbedingungen und Zahlarten
Wir bieten folgende Arten zur Bezahlung an: PayPal, Vorkasse oder Nachnahme. Bei Nachnahme zuzüglich 5,50 € Nachnahmegebühr. Ausland-Lieferungen sind nur per PayPal oder Vorauskasse möglich. Wird nach Bestelleingang erkennbar, daß unser Zahlungsanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Bestellers gefährdet wird, so können wir die Leistung verweigern.
§ 7 Preise
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten.§ 8 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. mit Empfangnahme der Sache durch den Käufer.§ 9 Sonstige Ansprüche
1. Sonstige und weitergehende Ansprüche des Bestellers gegen uns sind ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verzug, aus Unmöglichkeit der Leistung, aus schuldhafter Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluß sowie aus unerlaubter Handlung. Wir haften deshalb auch nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
2. Die Regelung unter 1) gilt nicht, wenn wir den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht oder wenn wir wesentliche Vertragspflichten verletzt haben. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
3. Die Regelung unter 1) gilt ferner nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie beim Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, wenn und soweit die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Besteller gegen Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, abzusichern.
4. Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine Vereinbarung getroffen hat, welche über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehen.
5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Sollte eine Bestimmung in den vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Wir weisen auf das Widerrufsrecht hin:
|
§ 10 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Rosenauer Baumaschinen, Inhaber: Achim Rosenauer, Im Öschle 4, D - 72657 Altenriet, Fax: +49 (0) 71 27 / 92 49 81, Email: info@traktorteile-shop.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung |
§ 11 Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und
zukünftigen Ansprüche sowie Streitigkeiten ist ausschließlicher
Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, wenn der Vertragspartner ein Handelsgewerbe betreibt, oder aus anderen Rechtsgründen im HGB als Kaufmann eingeordnet wird.
Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt ist.
§ 12 Anschrift / Impressum
|